Lichtenberger Register

++++ Aktuell ++++ Aktuell ++++ Aktuell ++++

16. März 2017 – PRESSEGESPRÄCH

Die Angriffszahlen für das Jahr 2016 von ReachOut, der Berliner Beratungsstelle für Opfer rechter,
rassistischer und antisemitischer Gewalt und Bedrohung und die Erkenntnisse der bezirklichen Register
wurden am 16. März 2017 bei einem gemeinsamen Pressegespräch vorgestellt.

[…]

DIE ANZAHL DER EXTREM RECHTEN, RASSISTISCHEN UND DISKRIMINIERENDEN VORFÄLLE
IN LICHTENBERG STEIGT WEITER AN

Im vergangenen Jahr 2016 wurden im Bezirk 334 Vorfälle gezählt. Das sind mehr als dreimal so viele,
wie noch vor zwei Jahren (2014: 105), dem Jahr, in dem die Berlinweite Mobilisierung gegen Flüchtlinge
und ihre Unterbringungen begann. Schon im letzten Jahr hatte es eine deutliche Steigerung gegeben
(2015: 234). Die rassistische Mobilisierung gegen Flüchtlinge ist weiterhin zentrales Thema aller
Organisationen, die vom Register beobachtet werden. Mit 181 Vorfällen (2015: 155) machte Rassismus bei
der inhaltlichen Einordnung weiterhin einen maßgeblichen Anteil der Vorfälle aus. Es ist vor allem ein großer
Anstieg von Propaganda im Bezirk zu verzeichnen und das sowohl in der Anzahl der Vorfälle als in der Masse
der verteilten und geklebten Propaganda. 230 Vorfälle wurden gezählt, einhundert mehr als im letzten Jahr
(2015: 127). Die Veranstaltungen (2016: 52; 2015: 49) und Angriffe (2016: 25; 2015: 23) bewegten sich weiter
auf einem hohen Niveau. Grund dafür war vor allem der Berlin-Wahlkampf. Die mit Abstand meisten Vorfälle
geschahen in Lichtenberg-Mitte (2016:106; 2015: 63). Hier gab es eine deutliche Steigerung, aber auch die
Zahlen in den anderen Bezirksteilen stiegen an. Auf dem zweiten Platz lag Hohenschönhausen Nord
(2016: 73, 2015: 67).
Mit der Lichtenberger NPD, ihrer Tarnorganisation „Kein Asylanten-Containerdorf in Falkenberg“, der
„Bürgerbewegung Pro Deutschland“ und der „Alternative für Deutschland“ (AfD), sowie mehreren neonazistischen
Kleinstgruppen verfügt der Bezirk über mehrere extrem rechte und rechtspopulistische Organisationen,
die miteinander konkurrieren. […]

Download der ausführlichen Auswertung des Registers für Lichtenberg 2016 [.pdf]  >>>

 

 


 


Register sind Dokumentationen von rassistisch, antisemitisch, lbgtiq-feindlich*,
antiziganistisch, rechtsextrem, rechtspopulistisch und anderen diskriminierend
motivierten Vorfällen, die sich in den Berliner Stadtbezirken ereignen.
Die aktuelle monatliche Chronik für Lichtenberg findet ihr auf der
Internetseite der Berliner Register – Lichtenberg-Hohenschönhausen.

Das Lichtenberger Register
Seit 2005 existiert das Register im Bezirk Lichtenberg. Es wurde als zweites Register
nach dem Pankower etabliert und ist bei der Netzwerkstelle Lichtblicke angesiedelt.
Das Register wird aus bezirklichen Mitteln finanziert und erstellt einen monatlichen
Überblick über die neonazistischen Vorkommnisse im Bezirk. Die Zahlen werden am Ende
des Jahres in einer Auswertung zusammengefasst.
Da Lichtenberg seit den 1990er Jahren als Schwerpunkt neonazistischer Organisierung
wahrgenommen wurde/wird und tatsächlich auch über eine aktive Neonaziszene verfügt,
hat das Register vor allem die Aufgabe zu erfüllen, örtliche Schwerpunkte festzustellen,
Treffpunkte und Gruppierungen öffentlich zu machen und dem Bezirk so Handlungsoptionen
zur Verfügung zu stellen.
Weiterlesen – Projetkvorstellung der Berliner Register >>>

Eine Übersicht über die aktuellen monatlichen Chroniken findet ihr hier >>>
Berliner Register – Chronik für Lichtenberg

 


 

Auswertung der BVV-Wahlen 2016 in Lichtenberg

Zu der AGH- und BVV-Wahl 2016 traten im Bezirk Lichtenberg auch die extrem rechten
und rechtspopulistischen Parteien NPD, „Pro Deutschland“ und „Alternative für Deutschland“ an.
Alle drei Parteien erreichten ein weitgehend flächendeckende Plakatierung in Lichtenberg.
Kernthema war dabei die Diskussion um Flüchtlinge, verbunden mit den Themen Kriminalität
und Sicherheit. Diese Themen wurden bei allen drei Parteien in Bild und Parolen suggestiv
zusammengeführt. Die AfD wurde dabei von einem Stuttgarter Verein mit flächendeckend
verteilten Wahlzeitungen und Großplakaten unterstützt.
Während „Pro Deutschland“ auf öffentliche Auftritte verzichtete und stattdessen zeitweise
täglich Postwurfsendungen (Zeitungen, Postkarten, Flugblätter) im Bezirk verteilte, waren
NPD und AfD auch mit Wahlständen im Bezirk vertreten. Unterstützt durch die Berliner NPD
fanden zudem vier Kundgebungen statt.
Während des Wahlkampfs kam es zu zwei gewalttätigen Auseinandersetzungen. So wurde ein
Stand der SPD in Hohenschönhausen von einem Neonazi angegriffen und beschädigt. Ebenfalls
in Hohenschönhausen griff ein AfD-Wahlhelfer einen Anwohner an, der unerlaubt angebrachte
AfD-Aufkleber entfernen wollte. Darüber hinaus wurden Plakate demokratischer Parteien mit
Hakenkreuzen und rechten Parolen besprüht, beklebt und beschädigt. Das Lichtenberger
Register hat 19 Vorfälle (Stände, Kundgebungen, Angriffe, Propaganda, Sachbeschädigungen)
im Zusammenhang mit der Wahl aufgenommen.

Die Wahlergebnisse sind für NPD und „Pro-Deutschland“ ernüchternd, während die AfD
durchgängig zweistellige Ergebnisse erzielte. Die NPD errang 1% der Stimmen (2,7% weniger
als 2011). „Pro Deutschland“ wurde von 1,7% der Lichtenberger_innen gewählt (0,5% weniger
als 2011). Die beiden Verordneten der NPD scheiden somit aus der Bezirksverordneten-
versammlung (BVV) aus.
Auch in ihren Schwerpunktgebieten in Neu-Hohenschönhausen verloren sie einen Großteil
ihrer Wähler_innen an die AfD. „Pro Deutschland“ hat als Konsequenz aus der Wahl angekündigt,
nicht mehr als Partei aufzutreten. Die „Alternative für Deutschland“ konnte 19,2% der
abgegebenen Stimmen erringen und verfügt so über 12 Sitze in der BVV und einen
Bezirksamtsposten. In einzelnen Wahllokalen erreichte sie bis zu 35,8% der Stimmen.
Mit dem, wegen extrem rechten Verstrickungen in die Presse geratenen, Kay Nerstheimer
konnte die AfD darüber hinaus ein Direktmandat für das Abgeordnetenhaus erlangen.
Mehr als 28.000 Lichtenberger_innen haben bei dieser Wahl extrem rechten oder
rechtpopulistischen Parteien ihre Stimme gegeben.
Weiterlesen >>>

 


 

Register_lb3

Die Halbjahresauswertung 2016 des Registers für Lichtenberg ist erschienen

[…] Von Januar bis Juni wurden in Lichtenberg 158 Vorfälle gezählt.
Damit ist im Vergleich zum Vorjahr (1.HJ.2015:105) wiederum ein deutlicher
Anstieg der Zahlen zu vermerken. Weiterhin ist die rassistische Mobilisierung
gegen Flüchtlinge, ihre Unterbringung und ihre Unterstützer_Innen das zentrale
Thema der Rechten. […]
Weiterlesen >>>

 


 

Register_lb3

Auswertung der Berliner Register für das Jahr 2015

Im Jahr 2015 dokumentierten ReachOut, die Beratungsstelle für Opfer rassistischer und
rechter Gewalt und die Register in den Bezirken Angriffe und Vorfälle, die einen rassistischen,
antisemitischen, homophoben oder diskriminierenden Hintergrund hatten. Unter Vorfällen,
die in den Registern dokumentiert werden, sind neben Gewalttaten auch Propagandaaktivitäten,
wie Aufkleber, Plakate oder Sprühereien, Veranstaltungen und Beleidigungen gefasst, die
einmal jährlich qualitativ ausgewertet werden. Im Gegensatz zu den Statistiken der Ermittlungsbehörden,
werden auch Vorfälle aufgenommen, die nicht angezeigt werden. Dadurch werden in den einzelnen
Bezirken Aktionsschwerpunkte von Neonazis und alltägliche Formen von Diskriminierung
sichtbar, die in den behördlichen Statistiken nicht unbedingt widergespiegelt werden.

Insgesamt erfasst ReachOut 320 Angriffe für das Jahr 2015 (2014: 179). Dabei werden
mindestens 412 (2014: 266) Menschen verletzt, gejagt und massiv bedroht. Darunter
sind 42 Kinder. Rassismus steigt an und ist mit 175 Taten das häufigste Motiv (2014: 100).
Politische Gegner_innen werden 59 Mal (2014: 31) attackiert. Die antisemitisch motivierten
Taten steigen von 18 auf 25 Angriffe an. Der größte Teil der Angriffe findet in aller Öffentlichkeit
statt: 120 Angriffe (2014: 107) werden auf Straßen und Plätzen verübt. An Haltestellen,
Bahnhöfen und in öffentlichen Verkehrsmitteln geschehen 65 Gewalttaten
und Bedrohungen (2014: 37). […]

Gemeinsame Pressemitteilung der
Berliner Register und der Opferberatungsstelle ReachOut >>>

Für das Jahr 2015 wurden in Lichtenberg 234 Vorfälle gezählt. Damit haben sich die Zahlen
im Vergleich zum Vorjahr (2014: 105) mehr als verdoppelt. Der enorme Anstieg ist vor allem
auf die Mobilisierungen gegen Flüchtlinge und ihre Unterbringungen zurückzuführen.
Rassismus war mit 155 der Vorfälle das vorherrschende Motiv in diesem Jahr. Vor allem
bei den Kategorien Veranstaltungen (2015: 49, 2014:13), bei Propaganda (2015: 127, 2014: 65)
und Bedrohungen (2015: 13, 2014: 2) gab es starke Anstiege. Die Zahl der Angriffe (2015: 23, 2014: 11) ist
weiterhin konstant hoch. Jeden Monat geschehen somit durchschnittlich fast zwei Angriffe. […]

Download der Auswertung für Lichtenberg >>>

 


 

Register_lb3

Am 10. März 2015 wurden die Ergebnisse der Berliner Register und von ReachOut für 2014 vorgestellt
In Lichtenberg wurden insgesamt 105 Vorfälle im Jahr 2014 gezählt. Das ist ein Rückgang um etwa 10 Prozent (2013: 115). In fast allen Bereichen ist ein Rückgang zu verzeichnen. Vor allem bei den Angriffen (2014: 11, 2013: 19) und Bedrohungen (2014: 2, 2013: 4) ist der Rückgang erfreulich. Lediglich die Propaganda-Vorkommnisse sind auf 65 gestiegen (2013: 49). Lichtenberg-Mitte ist weiterhin Schwerpunkt neonazistischer Aktivitäten, dicht gefolgt jedoch von Hohenschönhausen Nord, dem aktuellen Zentrum der bezirklichen Anti-Flüchtlingsproteste. Der Rückgang der Aktivitäten ist unter anderem auf die Schließung des zentralen Treffpunkts der neonazistischen Szene in der Lückstraße im Juni 2014 zurückzuführen. Lediglich das Zuwanderungsthema wurde von der NPD und „Pro Deutschland“ für Kundgebungen und Flugblattaktionen genutzt. Die rassistischen Proteste erreichten jedoch bei weitem nicht das Ausmaß anderer Bezirke.

Die aktuelle Pressemitteilung und eine Kurzfassung der Ergebnisse aus den anderen Bezirken >>>
Ein Handout zu den Ergebnissen für Lichtenberg >>>

 


 


Register sind Dokumentationen von rassistisch, antisemitisch, lbgtiq-feindlich*, antiziganistisch,
rechtsextrem, rechtspopulistisch und anderen diskriminierend motivierten Vorfällen, die sich in den
Berliner Stadtbezirken ereignen. Das Register entsteht in Zusammenarbeit mit einer Vielzahl
lokaler Initiativen und AkteurInnen.

Pressemappe 1.März 2013 – ReachOut und Berliner Register
Lichtenberger Register 2012
Lichtenberger Register 2011
Lichtenberger Register 2010
Lichtenberger Register 2009